Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

1.1 Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen shipleys GmbH, Taubfeld 6, 66121 Saarbrücken (im Folgenden „Auftragnehmer“) und seinen Kunden, soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichende Vereinbarungen getroffen wurden.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Angebote, Vertragsschluss und Leistungsumfang

2.1 Alle Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich.
2.2 Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Ausführung der Leistung zustande.
2.3 Der Leistungsumfang umfasst das Bedrucken, Besticken von Textilien sowie Leistungen im Bereich der Werbetechnik gemäß der individuellen Auftragsvereinbarung.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Alle angegebenen Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3.2 Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
3.3 Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.

4. Lieferung und Gefahrübergang

4.1 Liefertermine und -fristen sind, sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, unverbindlich.
4.2 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an den Kunden bzw. dessen Beauftragten über.

5. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Auftragnehmers.

6. Haftungsbeschränkung und Gewährleistung

6.1 Für vom Auftragnehmer erstellte Leistungen (z. B. Bedrucken, Besticken und sonstige Veredelungen) gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.
6.2 Im Bereich der Textilveredlung gilt für angelieferte Waren ausdrücklich:

• Es wird keine Gewährleistung auf die angelieferten Waren übernommen.
• Im Schadensfall ist der Schadenersatz auf die maximalen Kosten der Veredlung beschränkt.
  6.3 Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung.
  6.4 Reklamationen:
  Reklamationen sind innerhalb der gesetzlichen Frist unter Einhaltung der entsprechenden Vorschriften anzuzeigen und mitzuteilen. Reklamationen, die außerhalb dieser Frist erfolgen oder nicht den formellen Anforderungen entsprechen, werden nicht anerkannt.
  6.5 Reklamationsfrist für Geschäftskunden:
  Für Geschäftskunden wird die Reklamationsfrist für fehlerhafte Veredlungsleistungen auf 6 Wochen ab Erhalt der Waren beschränkt. Reklamationen, die nach Ablauf dieser Frist erfolgen, werden nicht anerkannt.

7. Mitwirkungspflichten des Kunden

7.1 Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Auftragsdurchführung erforderlichen Angaben und Materialien rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
7.2 Verzögert sich die Auftragsdurchführung aufgrund von nicht rechtzeitig gelieferten Materialien oder Informationen, verlängern sich die vereinbarten Lieferfristen entsprechend.

8. Urheber- und Nutzungsrechte

8.1 Alle im Rahmen der Auftragsdurchführung erstellten Designs und Muster bleiben Eigentum des Auftragnehmers, sofern nicht anders schriftlich vereinbart.
8.2 Eine weitergehende Nutzung oder Vervielfältigung durch den Kunden bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
9.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
9.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9.4 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, sofern gesetzlich zulässig, der Geschäftssitz des Auftragnehmers: Saarbrücken.